25.01.2019

AGB

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. „Kunde“ im Sinne dieser Verkaufsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
2. Unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
3. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
4. Treten wir als Vermittler auf, so verweisen wir auf die AGB des Lieferanten. Die entsprechend vor Vertragsabschluß zur Verfügung gestellt werden.

§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote und Preise sind freibleibend, sofern sich dies aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wie behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieser Bestellung vor. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer.
4. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5. Bestellt der Kunde auf elektronischem Weg werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebotes dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden Verkaufsbedingungen per E-Mail zugesandt.
6. Höhere Gewalt oder eine beim Verkäufer oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörung z.b. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, die den Verkäufer ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Kaufsache zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die vereinbarten Termine und Fristen einmalig um die Dauer der durch diesen Umstand bedingten Leistungsstörung. Führt eine Leistungsstörung zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Einer vorherigen Nachfristsetzung durch den Käufer bedarf es in diesem Fall nicht. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit benachrichtigt. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.

§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen
1. Die angebotenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand.
2. Unsere Forderungen sind grundsätzlich ohne Abzug gegen Vorkasse, PayPal (Mastercard, Visa oder Lastschrift) zur Zahlung fällig. Eine ordentliche Rechnung erhält der Kunde mit Lieferung der Ware. Diese ist auch vorab per eMail im PDF – Format erhältlich.
Sollte jedoch die Rechnung auf Zahlungsziel vereinbart sein (Bonität vorausgesetzt) so gilt folgendes:
2.1. Unsere Rechnungen sind spesenfrei ohne Abzug sofort nach Erhalt der Ware fällig. Der Käufer gerät ohne Mahnung allein dadurch in Verzug, dass er den Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum bezahlt.
2.2. Bei Zahlungsverzug werden dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz in Rechnung gestellt, darüber hinaus hat er für die Mahnungen eine Bearbeitungsgebühr zu zahlen. Ist das Lastschriftverfahren vereinbart, so tritt der Verzug des Käufers ein, wenn eine Rücklastschrift erfolgt. Gleichzeitig verfallen alle Rabatte, Bonifikationen, etc., so dass der Käufer den in Rechnung gestellten Bruttopreis zu zahlen hat.
2.3. Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Gefahrübergang – Verpackungskosten
1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gilt „Lieferung ab Werk“ als vereinbart.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
4. Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.
5. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen, ausgenommen sind Paletten. Der Kunde ist verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

§ 5 Mängelhaftung
1. Mängelansprüche des Käufers bestehen nur, wenn dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Dabei hat die Untersuchung spätestens am Folgetag nach dem Anlieferungstag zu erfolgen, eine gegebenenfalls zu erteilende Rüge spätestens 5 Werktage nach dem Tag der Anlieferung beim Verkäufer einzugehen.
2. Der Verkäufer gibt ausschließlich die Gewährleistung, dass die von ihr gelieferten Waren über die Eigenschaften verfügen, die sie für den bestimmungsgemäßen Gebrauch geeignet machen sowie gegebenenfalls, dass sie über sonstige Eigenschaften für einen besonderen Gebrauch verfügen, wenn dieser besondere Gebrauch in dem Vertrag mit dem Verkäufer ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gewährleistung hat keine Gültigkeit, wenn die Waren unsachgemäß benutzt wurden oder werden, Gebrauchsvorschriften nicht beachtet wurden, unsachgemäße Reparaturen vorgenommen wurden, unsachgemäße Änderungen durchgeführt oder Nummern bzw. Plomben entfernt oder beschädigt wurden.
3. Bei berechtigten Mängelrügen, sind wir unter Ausschluss der Rechte des Käufers, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung), zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen.
4. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen mit folgender Maßgabe:
Ist der Käufer Unternehmer, gilt bei Mängelansprüchen abweichend eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn; jedoch bleiben im Falle eines Lieferantenregresses nach §§ 478, 479 BGB die in § 479 Abs. 1 und 2 BGB aufgeführten Fristen unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie der Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich durch uns erklärt wird.
4. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen.

§ 7 Gerichtsstand
1. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers Klage zu erheben.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 8 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.